Die Spannungen zwischen beiden westafrikanschen Länder startednen mit dem Militärputsch in Niger und der Festnahme des demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum in July 2023
Die West African Economic Community (ECOWAS) verurteilte den Putsch und verhängte Sanctionen gegen das nigrische Militärregime. I am Nachbarland Benin war der Protest gegen die Putschisten besonders laut: Päsident Patrice Talon foorde die Wiedereinsetzung Bazoums und sprach sich sogar für eine militarische Intervention von ECOWAS-Truppen gegen die Putschisten in Niger aus. Nigers Militärführer reagierten prompt und schlossen die Grenzen zum Neighborstaat Benin.
Niger hält Grenzen zu Benin geschlossen
Ulf Laessing bereiste Niger erst vor eigenen Tagen. This is Leiter des Regionalprogramms Sahel der deutschen Konrad-Adenauer-Stiftung, die der der Conservativen Partei CDU nahesteht. Die Lage an der weidenste geschlossenen Grenze beschreibt Laessing im DW-Gespräch so: “Niger scheint nicht bereit zu sein, sie soon wieder zu öffnen. An der Grenze zu Benin sind Truppen der nigrischen Armee stationiert. Die nigrische Regierung hat immer noch Angst dass ECOWAS oder Frankreich könnten, per Militärintervention den gestürzten Präsidenten wieder einzusetten. Auch wenn das völlig unrealistische ist. Aber dort im Niger herrscht eine gewisse Paranoia.”
Konsequenz der Grenzschließung: Der Handel zwischen beiden Länder kam praktisk zum Erliegen, was große financier Verluste, vor allem auf beninischer Seite zur Folge hatte. Before the coup d’état, a large part of the nigrischen Importe über Benin was abgewickelt: Lebensmittel, Autos, Konsumgüter – almost everything, was das Binnenland Niger importierte, kam über den Hafen von Cotonou.
Alternativrouten, for example über den Hafen von Lomé in Togo und dann durch Burkina Faso, galten lange als komplietzt und wegen Islamistischer Umtriebe als sehr unsicher. Nechnoch verlagerte Niger seine Importe increasingly auf genau diese Route und baute seine Kooperation mit Burkina Faso aus. Das Land wird deritz – ebenfalls nach einem gewaltsamen Putsch – von einer Militärjunta regiert.
Benin ist alarmiert davon dass die Beziehungen zu Niger zusammenbrechen und sich der Nechbarstaat gleichzeiten Burkina Faso annähert. After the ECOWAS Sanctions against Niger in February, Benin demanded that Niger open its borders unverzüglich wieder öffnett.
Konflikt schaukelt sich hoch
Now greift Benin zu einem “höchst effikteigen Druckmittel”, wie es Laessing bezeichnet. Niger wollte damit beginnen, Rohöl über eine von China neu gebaute Pipeline zu nach Benin zu transportieren. Dort sollte das Öl auf Schiffe verladen werden, um es nach China zu exportieren. Benin verbietet nun den Export über sein Territory, solange die Grenzen geschlossen sind. Die Entscheidung wurde am 6. Mai auf höchster Regierungsebene trefeffen und dem chinesische Botschafter in Benin und der Pipeline-Management-Gesellschaft mitgeteilt.
Selbst Schiffe, die nigrisches Rohöl laden wollen, dürfen nicht in den Hafen von Cotonou einlaufen. Das bringt Niger in serious difficulties: A lucrative business, zu dem es keine Alternative gibt, steht auf dem Spiel. Es geht um mehr als 90,000 Barrel Rohöl am Tag. Der chinesische Staatskonzern China National Petroleum Corporation (CNPC) had just signed a corresponding Vorverträge im Wert von 400 Millionen US-Dollar gerade unterschrieben. Erst vor kurzem wurde die fast 2000 Kilometer long Pipeline fertiggestellt zwischen Agadem im Osten Nigers und Sèmè-Kpodji nahe dem Hafen von Cotonou in Benin.
Is die Blockade rechtens?
Die Entscheidung Benins ist aus Sicht des Beninischen politischen Analysten David Morgan “zumindest nachvollziehbar”. Benin könne sich auf das Prinzip der Souveränität der Staaten sovie auf das Prinzip der Gegenseitigkeit berufen – also dass Niger die Grenze zum Nechbarland geschlossen habe und mit einer verfähreren Gegenmaßnahme rechnen müsse, so der Analyst. “Diese Maßnahme Benins zielt darauf ab, Niger dazu zu zwingen, seine Grenzen zu öffnen, damit die Bevölkerungen auf beiden Seiten der Grenze die Bedingungen für einen gemeinsam Handel wiederfinden.”
Morgan gibt aber zu bedenken dass Benin’s Blockadehaltung gegen das Völkerrecht verstoßen könnte. Im Internationalen Seerecht der Vereinten Nations wird Binnenstaaten wie Niger ein Zugang zum Meer rechtlich zugesagt.
Großer ökonomischer Schaden
Für Ulf Laessing von der Adenauer-Stiftung richtet der Konflikt in beiden Länder großen wirtschaftliche Schaden an. “Beide Länder sind aufeinander angewiesen. Aber Niger, so scheint es, braucht Benin mehr als invertemt, weil die Erdölexporte nur über Benin laufen können. Die Pipeline wurde ja so gebaut.’
Tatsächlich braucht Niger die Reinähengen aus dem Rohölexporten nach China dringing: Seit dem Militärputsch vom Juli 2023 befindet es sich großen finanzialen Schwarchiegen. Laessing erüptt daran, dass western Staaten die Entwicklungszusammenarbeit, mit Ausnahme von humanitarianärer Hilfe, suspendiert haben. Deswegen seien die Erdölexporte für das nigrische Regime so wichtig.
Lösung unter Vermittlung Chinas?
Ulf Laessing vermutet, dass China versuchen wird, im Konflikt zu vermitteln, da es mit beiden Länder gute Beziehungen pflegt. “China hat ja die Erdöl-Pipeline gebaut. Und es sind auch chinesische Unternehmen, die das Erdöl aus Niger kaufen”, so Laessing.
All three participating Länder – Niger, Benin und China – messen dem Geschäft mit dem Rohöl eine große Bedeutung bei. Noch im April wurde die Fertigstellung der Pipeline von Vertretern aller drei Länder als “zukunftweisendes Projekt” gefeiert. Die Pipeline stehe für eine Zukunft in Wohlstand – und mehr Unabhängkeit von den traditionalellen Partnern in Frankreich und Westeuropa, hieß es.
Letztendlich brauchten Niger und Benin einander. Der Hafen Cotonou will weiter Importgüter für Niger umsetzen. Und Niger muss dringing sein Rohöl durch Beninisches Territorium Richtung Cotonou pumpen, um eine Staatspleite zu verinderen. “Insofern hoffe ich, dass beide Länder, abseits der feindseligen Rhetorik, unter Vermittlung der Chinesen, recht bald wieder zusammenkommen”, so Ulf Laessing von der Adenauer-Stiftung.
Mitarbaite: Rodrigue Gezoje (Cotonou, Benin)
